Referendarszeit

Das OLG Brandenburg (1 AR 12/10) musste “schlichten” in einem interessanten Fall: Der Antragsteller beantragt Prozesskostenhilfe wegen einer Klage auf Schmerzensgeld, im Klageentwurf der mit dem PKH-Antrag eingereicht wurde, wird ein Anspruch auf 5.500 Euro (nebst Zinsen) erhoben. Dabei hatte er – wie üblich – die genaue Höhe, ohne Nennung eines Mindestbetrages, in das freie [...]

Wer für die erste juristische Staatsprüfung nicht “auf Lücke” gelernt hat, wird sich sicherlich – zumindest dunkel – an ein mehr oder minder umfassendes Aufbauschema zum Thema “Zulässigkeit im Zivilprozess” erinnern. Es ist sicherlich praktisch, aber man muss daran denken, das nun noch stärker gilt, was schon vorher Credo war: Nichts überflüssiges prüfen. Sonst begeht [...]