Referendarszeit

Wer für die erste juristische Staatsprüfung nicht “auf Lücke” gelernt hat, wird sich sicherlich – zumindest dunkel – an ein mehr oder minder umfassendes Aufbauschema zum Thema “Zulässigkeit im Zivilprozess” erinnern. Es ist sicherlich praktisch, aber man muss daran denken, das nun noch stärker gilt, was schon vorher Credo war: Nichts überflüssiges prüfen. Sonst begeht [...]

Frage: Wie ist bei der Frage der örtlichen Zuständigkeit zu verfahren, wenn zwar kein Bauwerk errichtet werden soll, aber eine Reparatur an einem Bauwerk vorzunehmen ist? Vorliegend wurde über die Reparatur einer in einem Gebäude fest verbauten Klimaanlage gestritten. Das LG Berlin (49 S 139/09) hatte sich mit dieser Frage zu befassen. Dabei kommt das [...]