Im Folgenden liste ich wichtige Normen der Zivilprozessordnung auf. Dies nicht, um sie auswendig zu lernen, sondern als erster Überblick für Einsteiger. Zum Lernen ist es hilfreich, sich mit diesem Grundgerüst und einem Kommentar schrittweise die ersten wesentlichen “Anker” in der ZPO zu erarbeiten.
- §§12, 13, 29ff. ZPO: Gerichtsstand / Zuständigkeit (Dazu hier im Detail)
- §78 ZPO: Anwaltszwang
- §91 – 98 ZPO: Kosten (Dazu §104 ZPO, Kostenfestsetzungsverfahren, beachten!)
- §§130, 132 ZPO: Inhalt und Fristen der Schriftsätze, dazu §253 ZPO zur Klageschrift beachten
- §138 ZPO: Erklärungspflicht über Tatsachen; Wahrheitspflicht, insbesondere Absatz III beachten
- §139 ZPO: Hinweispflicht des Gerichts
- §141 ZPO: Anordnung des persönlichen Erscheinens
- §162 ZPO: Genehmigung des Protokolls
- §§214, 217, 218: Ladung
- §256 ZPO: Feststellungsklage
- §263 ZPO: Klageänderung
- §269 ZPO: Klagerücknahme
- §§272, 273 ZPO: Terminierung und Vorbereitung (erster) Verhandlungs-Termin
- §313 ZPO: Inhalt des Urteils
- §323 ZPO: Abänderungsklage
Speziell zum Thema “Beweise“:
- §286 ZPO: Freie Beweiswürdigung, dabei §287 ZPO zur Schadensschätzung beachten!
- §291 ZPO: Offenkundige Tatsachen stehen ohne Beweis fest
- §292 ZPO zur Widerlegung gesetzlicher Vermutungen
- §294 ZPO: Glaubhaftmachung
- §358a ZPO: Beweisbeschluss und Beweisaufnahme vor mündlicher Verhandlung
- §§371ff. ZPO: Augenschein (dazu §144 ZPO beachten)
- §§415-418 ZPO: Streit über echtheit einer Urkunde
- §§437, 439, 440 ZPO: Gesetzliche Vermutung bei Urkunden
- §§445, 447, 448 ZPO: Parteivernehmung
